Flächennutzungsplan

Thema: Baurecht & Genehmigung · Redaktion: Bräuer Architekten

Der Flächennutzungsplan zeigt in Grundzügen, wie sich die Bodennutzung im gesamten Gemeindegebiet langfristig entwickeln soll. Er ordnet beispielsweise Wohnbauflächen, Gewerbe, Verkehr, Grün, Landwirtschaft und technische Infrastruktur räumlich ein. Als vorbereitender Bauleitplan bindet er vor allem Behörden und bildet regelmäßig die Grundlage für Bebauungspläne.

Der Flächennutzungsplan, kurz FNP, ist nach § 1 BauGB der vorbereitende Bauleitplan. Nach § 5 BauGB stellt er für das gesamte Gemeindegebiet die beabsichtigte Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen dar. Er schafft für private Grundstückseigentümer grundsätzlich noch kein unmittelbares Baurecht.

• Der FNP umfasst grundsätzlich das gesamte Gemeindegebiet.
• Er stellt die städtebauliche Entwicklung in Grundzügen dar.
• Bebauungspläne sind grundsätzlich aus ihm zu entwickeln.
• Darstellungen sind von verbindlichen Festsetzungen eines Bebauungsplans zu unterscheiden.
• Ein als Wohnbaufläche dargestelltes Grundstück ist nicht automatisch bebaubar.
• Begründung und Umweltbericht gehören regelmäßig zum Planverfahren.
• Änderungen können parallel zu einem Bebauungsplanverfahren erfolgen.

Der FNP koordiniert langfristige Flächenansprüche. Er zeigt, wo die Gemeinde Siedlungsentwicklung, Infrastruktur, Freiraum oder Landwirtschaft vorsieht. Damit dient er Verwaltung, Politik, Behörden und Öffentlichkeit als räumliches Gesamtkonzept.

Seine Darstellungen müssen an Ziele der Raumordnung angepasst sein und öffentliche sowie private Belange abwägen. Der Plan ist gröber als ein Bebauungsplan und in der Regel nicht parzellenscharf.

Nach § 5 BauGB können unter anderem dargestellt werden:

• Wohnbau-, gemischte, gewerbliche und Sonderbauflächen,
• Gemeinbedarfs- und Sportflächen,
• Hauptverkehrszüge,
• Versorgungs- und Entsorgungsanlagen,
• Grün- und Wasserflächen,
• Flächen für Hochwasserschutz,
• Landwirtschaft und Wald,
• Flächen für Natur- und Landschaftsschutzmaßnahmen,
• Anlagen und Maßnahmen für Klimaschutz und Klimaanpassung.

Daneben enthält der FNP Kennzeichnungen, nachrichtliche Übernahmen und Vermerke, etwa zu Altlasten, Überschwemmungsgebieten oder Fachplanungen. Diese Kategorien haben unterschiedliche Bedeutung.

Der FNP ist kein Bebauungsplan und keine Baugenehmigung. Er wirkt vor allem verwaltungsintern und über das Entwicklungsgebot des § 8 Absatz 2 BauGB. Für Vorhaben im Außenbereich können seine Darstellungen als öffentlicher Belang erhebliche Bedeutung haben.

Private Eigentümer können aus einer Darstellung in der Regel weder einen unmittelbaren Bauanspruch noch einen Anspruch auf Aufstellung eines Bebauungsplans ableiten.

1. Planungsanlass und Beschluss

Die Gemeinde entscheidet über Neuaufstellung oder Änderung und formuliert Entwicklungsziele.

2. Grundlagen und Alternativen

Bevölkerung, Wohnen, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Klima und Infrastruktur werden untersucht. Räumliche Alternativen werden bewertet.

3. Beteiligung und Umweltprüfung

Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange werden beteiligt. Regelmäßig wird ein Umweltbericht erstellt.

4. Abwägung und Feststellungsbeschluss

Die Gemeinde wägt alle relevanten Belange ab und beschließt den Plan.

5. Genehmigung und Wirksamkeit

Der Flächennutzungsplan bedarf grundsätzlich der Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde. Mit Bekanntmachung wird er wirksam; Details richten sich nach BauGB und Landesorganisation.

Der Flächennutzungsplan stellt beispielsweise eine Wohnbaufläche dar. Der spätere Bebauungsplan setzt dann konkret Baugebiet, Straßen, Dichte und Baufenster fest. In einem Parallelverfahren können beide Pläne gleichzeitig geändert oder aufgestellt werden.

Abweichungen sind nur in den gesetzlich vorgesehenen Verfahren möglich. Die Begriffe „Darstellung“ im FNP und „Festsetzung“ im Bebauungsplan sollten nicht vermischt werden.

Eine Gemeinde möchte am Rand eines Ortsteils ein neues Wohnquartier entwickeln. Der aktuelle FNP stellt dort Landwirtschaft dar. Zunächst prüft sie Innenentwicklung, Umweltbelange, Verkehr und Infrastruktur.

Soll die Fläche entwickelt werden, muss der FNP geändert und ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Erst der wirksame Bebauungsplan und die weitere Erschließung schaffen die konkrete Grundlage für Bauvorhaben; die FNP-Änderung allein reicht nicht.

XPlanung ermöglicht die strukturierte digitale Bereitstellung der Planinhalte. Suchbare Sachdaten und Geometrien verbessern Auswertung und Beteiligung. Für Rechts- und Projektprüfungen müssen digitale Datensätze eindeutig auf wirksame Fassung, Bekanntmachung und Planunterlagen verweisen.

• Eine Bauflächendarstellung wird als unmittelbares Baurecht verstanden.
• Der grobe Maßstab wird parzellenscharf interpretiert.
• Änderungen und Teilflächennutzungspläne werden übersehen.
• Darstellung, Kennzeichnung und nachrichtliche Übernahme werden verwechselt.
• Eine digitale Übersichtskarte ersetzt die amtliche Fassung.
• Raumordnung und Fachplanung bleiben unberücksichtigt.

• Wirksame Fassung und Änderungsstand geprüft
• Grundstück eindeutig verortet
• Maßstab und Darstellungstiefe berücksichtigt
• Legende und textliche Erläuterungen gelesen
• Kennzeichnungen und Übernahmen unterschieden
• Begründung und Umweltbericht ausgewertet
• Parallelverfahren oder laufende Änderungen geprüft
• Bebauungsplan und Satzungen zusätzlich gesucht
• Außenbereichswirkung bewertet
• Amtliche Quelle dokumentiert

Was ist ein Flächennutzungsplan?

Der vorbereitende Bauleitplan für die beabsichtigte Bodennutzung im gesamten Gemeindegebiet.

Schafft der FNP Baurecht?

Grundsätzlich nein. Konkretes Baurecht entsteht meist erst durch Bebauungsplan oder die gesetzlichen Zulässigkeitsregeln.

Wer stellt ihn auf?

Die Gemeinde beziehungsweise ein zuständiger Planungsverband.

Was ist der Unterschied zum Bebauungsplan?

Der FNP stellt Grundzüge vorbereitend dar; der Bebauungsplan setzt die städtebauliche Ordnung rechtsverbindlich fest.

Gilt er für einzelne Grundstücke?

Er umfasst das gesamte Gemeindegebiet und ist regelmäßig nicht parzellenscharf.

Muss er genehmigt werden?

Grundsätzlich ja, nach § 6 BauGB durch die zuständige höhere Verwaltungsbehörde.

Kann er geändert werden?

Ja, als Gesamtfortschreibung, Änderung oder sachlicher Teilflächennutzungsplan nach den gesetzlichen Verfahren.

Können Bürger mitwirken?

Ja. Das BauGB sieht Beteiligung der Öffentlichkeit vor.

Welche Rolle spielt er im Außenbereich?

Seine Darstellungen können als öffentlicher Belang bei der Beurteilung nach § 35 BauGB relevant sein.

Ist ein Online-FNP verbindlich?

Nur wenn Darstellung und Rechtsstatus der amtlich wirksamen Fassung zuverlässig entsprechen. Im Zweifel ist die Gemeinde zu kontaktieren.

Der Flächennutzungsplan ist das räumliche Entwicklungsprogramm der Gemeinde. Er koordiniert Flächennutzungen, bereitet Bebauungspläne vor und beeinflusst Außenbereichsvorhaben, schafft aber für sich genommen regelmäßig kein unmittelbares Baurecht.

• §§ 1 bis 7 BauGB
• BauNVO und Planzeichenverordnung
• Wirksamer Flächennutzungsplan der jeweiligen Gemeinde

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• Bebauungsplan – Der Bebauungsplan steuert verbindlich, wie Grundstücke in einem abgegrenzten Gebiet genutzt und bebaut werden dürfen.
• Bauleitplanung – Bauleitplanung ist die Planung der Gemeinde, mit der sie die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke vorbereitet und leitet.
• Außenbereich (§ 35 BauGB) – Der Außenbereich umfasst alle Flächen, die weder im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans noch innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils liegen.
• Raumordnung
• XPlanung – XPlanung ist der deutsche Datenstandard für den verlustfreien digitalen Austausch von räumlichen Planwerken.
• Baugesetzbuch (BauGB) – Das Baugesetzbuch (BauGB) ist das zentrale Bundesgesetz des Städtebaurechts.